Forum Übersicht - RE: Nach Einnahmen: Eisbär Knut kostet Zoo zwei Millionen Euro - 2

@Water
Eine absolut mehr als berechtigte Frage !!! Bravo !!!

Der Rechnungshof hat keine Berechtigung, die Zuschüsse zurück zu verlangen. Das kann immer nur diejenige Stelle, die das Geld gegeben hat.

In dem Pressebeitrag heißt es aber:
Am Montag machte die Sprecherin von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (53, parteilos) deutlich, dass der Senat den Betrag ohne die Erklärungen des Rechnungshofs und ohne Zustimmung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus nicht zurückverlangt hätte.

An die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses sind alle Senatsverwaltungen gebunden, auch der Finanzsenator.
Ob künftig etwaige Stiftungsgelder bei der Gewährung der Zuschüsse angerechnet werden, ist bestimmt noch nicht entschieden
-noch ist ja auch keine Stiftung entstanden. Beim Tierheim Berlin z. B. werden die privaten Spenden aber voll angerechnet.

Grüße
von Marion2